Allgemeine Geschäftsbedingungen

Übersicht

Die nachfolgenden Informationen und AGB richten sich ausschließlich an „Verbraucher“ im Sinne von § 13 BGB, also natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sie gliedern sich in folgende Bereiche:

I. Online-Streitbeilegung

II. Allgemeine Geschäftsbedingungen

III. Informationen gemäß den Artikeln 246a und 246c EGBGB

IV. Muster-Widerrufsformular

I. Online-Streitbeilegung

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Gemäß § 36 VSBG informieren wir unsere Kunden hiermit darüber, dass wir nicht bereit oder gesetzlich dazu verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Universalschlichtungsstelle teilzunehmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

§ 1 Preise / Versandkosten

Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die aktuell gültige deutsche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile und verstehen sich ggf. zzgl. Versandkosten. Sofern Versandkosten berechnet werden, ist deren Höhe an jedem Angebot angegeben. Unsere Angebote sind gewerblich.

§ 2 Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen

(1)    Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss oder Lieferung zu leisten.

(2)    Wir akzeptieren die folgenden Zahlungsmittel: SOFORT (Klarna), Paypal, Vorkasse und Kauf auf Rechnung.

(3)    Wählt der Kunde die Möglichkeit der Bezahlung mittels PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg durchgeführt.

Es gelten dafür die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. Für Besitzer eines PayPal-Kontos sind diese unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar. Besitzt der Kunde kein PayPal-Konto, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung. Diese sind unter  https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full einsehbar.

Möchte der Kunde die Zahlungsmethode „PayPal Rechnung“ nutzen, gelten ergänzend zu den nachfolgenden Regelungen die „Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs“ unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Wir treten unsere Kaufpreisforderung gegen den Kunden an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab, die die Abtretung annimmt. Der Kunden kann ab dann nur noch gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. schuldbefreiend leisten. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A- zum Ausgleich zu bringen. Die Abtretung gilt ausschließlich bezüglich der Kaufpreiszahlung. Sämtliche weiteren Verpflichtungen aus dem Vertrag mit dem Kunden verbleiben bei uns. Sollte die Bonitätsprüfung seitens PayPal zu einem negativen Ergebnis führen, behalten wir uns vor, dem Kunden die Möglichkeit des PayPal-Rechnungskaufs zu verweigern und eine andere Zahlungsart zu bestimmen.

(4)    Wählt der Nutzer die Möglichkeit der Bezahlung per „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

(5) Wählt der Nutzer die Möglichkeit der Bezahlung per Vorkasse oder Rechnung wird der volle Rechnungsbetrag ohne Abzug an die angebene Bankverbindung überwiesen. Bei Zahlungen aus dem Ausland wird nur SEPA-Banküberweisung ohne Gebühren akzeptiert.

§ 3 Lieferzeit / Lieferbedingungen / Lieferbeschränkungen

(1)    Die Lieferzeit ist im jeweiligen Angebot angegeben.

(2)    Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(3)    Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei seiner Bestellung angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an uns zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

(4)    Etwaige Lieferbeschränkungen sind in dem jeweiligen Angebot dargestellt.

(5)    Lieferungen in Länder außerhalb der EU (Non-EU-Länder): Zollkosten übernimmt der Kunde.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.

§ 5 Mängelhaftung

Ist die gekaufte Ware mangelhaft, besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

III. Informationen gemäß den Artikeln 246a und 246c EGBGB

1. Identität des Unternehmers / Vertragspartner:

Ihr Vertragspartner ist das folgende Unternehmen:

mind sweets GmbH
c/o Arne Schaefer
Graefestr. 83
10967 Berlin

Geschäftsführer: Arne Schaefer

Postanschrift: Postfach 440646, 12006 Berlin

Telefon:  +49 - (0)30 - 60 989 14 50
Telefax:  +49 - (0)30 - 60 989 14 59
E-Mail:  info [at] mindsweets [dot] de

Handelsregister: Handelsregister Charlottenburg HRB, 124699 B

2. kein gesonderter Kundendienst

Über die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinaus bieten wir keinen gesonderten Kundendienst an.

3. Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist lediglich als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“, am Ende des Bestellprozesses, gibt der Kunde eine rechtlich verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab.

Nach einer Bestellung erhält der Kunde, sofern er eine Email-Adresse angegeben hat, per Email eine automatische Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung in unserem System. Diese Email ist rein informativ für den Kunden. Sie hat keine Auswirkungen in Form einer Vertragsannahme. Wann ein verbindlicher Kaufvertrag zustande kommt, hängt von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode ab. Folgende Möglichkeiten bestehen dabei:

Bei Zahlung per Rechnungskauf kommt der Vertrag erst durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail durch uns, spätestens jedoch durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Wenn der Kunde seine Bestellung auf elektronischem Wege abgegeben hat (i.d.R. durch Bestellung im Webshop) sind wir berechtigt, dass in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Bei nicht auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang anzunehmen. Samstage gelten nicht als Werktage. Sollten wir Ihr Angebot nicht innerhalb der vorgenannten Fristen angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Bei Zahlung per SOFORT, Paypal oder Vorkasse kommt der Vertrag bereits mit der Anweisung der Zahlung durch den Kunden zustande.

Zum Vertragsschluss führen dabei die nachstehend beschriebenen einzelnen technischen Schritte:

a) Wählen Sie zunächst unverbindlich einen Artikel aus

Hierzu suchen Sie ihr gewünschtes Produkt in unserem Warensortiment. Sodann können Sie den Artikel durch Anklicken der „In den Warenkorb“-Schaltfläche unverbindlich in Ihren Warenkorb legen. Verfahren Sie ebenso mit weiteren gewünschten Artikeln.

b) Warenkorb-Übersicht

Den so von Ihnen zusammengestellten Inhalt Ihres Warenkorbs können Sie jederzeit unverbindlich einsehen. Dazu klicken Sie auf das kleine Warenkorbsymbol am oberen rechten Rand unseres Webshops.

c) Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen

Sollten Sie die Produkte aus Ihrem Warenkorb entfernen oder die Anzahl der darin befindlichen Produkte ändern wollen, gehen Sie zunächst über die Schaltfläche „Zum Warenkorb“ in die Warenkorb-Übersicht. Dort geben Sie die gewünschte Menge in das dafür vorgesehene Feld ein und drücken auf die Aktualisieren-Schaltfläche (zwei gebogene Pfeile). Möchten Sie einen Artikel aus dem Warenkorb löschen, klicken Sie auf das kleine Papierkorb-Symbol rechts neben dem Artikel. Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter zur Bestellung“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.

d) Neukundenregistrierung und Login bei bestehendem Kundenkonto.

Sind sie bereits als Kunde bei uns registriert, können Sie sich mit Ihren Daten bei uns einloggen. Sind Sie Neukunde, müssen Sie an dieser Stelle Ihre Daten eingeben. Sie haben die Wahl, ob Sie sich als Kunde bei uns registrieren oder als Gast bestellen. Über die Schaltfläche „Kundendaten abschicken“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.

e) Auswahl der Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Nun können Sie die von Ihnen gewünschte Liefer- und Zahlungsmethode unverbindlich auswählen. Mit Klick auf die Schaltfläche „Mit Bestellung fortfahren“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.

f) Bestätigung und Abschluss der Bestellung; Erkennen von Eingabefehlern

Nun sind Sie im letzten Schritt des Bestellablaufs. Auf dieser Seite können Sie nochmals alle Details Ihrer Bestellung einsehen. Es werden Ihnen alle anfallenden Kosten der Bestellung angezeigt. Nun haben Sie letztmalig die Gelegenheit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren. Verwenden Sie hierzu bitte die Lösch- und Änderungsfunktion, wie oben unter c) beschrieben. Entspricht die Bestellung Ihren Wünschen, können Sie diese nunmehr durch Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen.

Bitte beachten Sie, dass Sie durch Betätigung der Schaltfläche „Bestellung absenden“, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages uns gegenüber abgeben. Lesen Sie sich zuvor bitte unsere AGB sowie die Widerrufsbelehrung durch und bestätigen diese durch Setzen des Häkchens in dem dafür vorgesehenen Feld.

4. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert.

Während des Bestellvorgangs haben auch Sie die Möglichkeit, die Einzelheiten Ihrer Bestellung und den Vertragstext dauerhaft zu speichern. Hierfür können die im Internetbrowser vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden (zumeist die Funktionen „Datei“ -> „Seite drucken“ oder „Datei“ -> „Seite Speichern unter“).

Als registrierter Kunde haben Sie zudem die Möglichkeit, Ihre Bestellungen, Lieferungen, Rechnungen etc. in Ihrem Kundenkonto jederzeit einzusehen. 

5. Gesamtpreis der Ware

Die im Shop angezeigten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive Steuern und zzgl. Versandkosten.

6. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ggf. ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite dargestellt.

7. Sonstiges

Wir haben uns keinen speziellen, vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterworfen.

Verträge mit uns können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

IV. Muster-Widerrufsformular