Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für Verbraucher

1. Geltungsbereich und Definitionen

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der mind sweets GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Arne Schaefer, Mittenwalder Str. 9, 10961 Berlin, eingetragen im Handelsregister beim Registergericht AG Charlottenburg, HRB 124699 B, (im Folgenden mindsweets oder Verkäufer) und einem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist (folgend auch Käufer) gelten bei Onlinebestellungen auf  http://shop.mindsweets.de/epages/es10564709.sf ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Die AGB können jederzeit unter hier abgerufen, ausgedruckt und gespeichert werden.

(2) Unter einem Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Angebot und Vertragsschluss

(1) Der Käufer kann Ware bei mindsweets bestellen, indem er einzelne Artikel anklickt und sie seinem virtuellen Warenkorb hinzufügt. Der virtuelle Warenkorb zeigt die ausgewählten Produkte des Käufers. Nach Auswahl der Produkte kann der Bestellvorgang durch Betätigen des Buttons "Warenkorb" fortgesetzt werden. Anschließend gibt der Käufer seine Kontakt- und Adressdaten, insbesondere die Lieferadresse, in ein Bestellformular ein und wählt ein Bezahlverfahren. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu überprüfen und zu korrigieren. Der Käufer versendet die Bestellung, indem er auf den Button "Bestellung abschicken" klickt. Die Angebote im Onlineshop sind unverbindliche Angebote. Die Bestellung des Käufers stellt ein Angebot an mindsweets zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer erhält unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion "Drucken" ausgedruckt werden kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer mit einer zweiten E-Mail die Annahme der Bestellung bestätigt, spätestens mit Anlieferung der Ware beim Käufer.

(2) Über Waren aus einer Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(3) Sollte innerhalb von zwei Wochen nach der Bestellung keine Bestätigung erfolgen, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.

3. Preise und Versandkosten

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und werden in Euro angegeben.

(2) Versandkosten: Siehe dazu Versand-Info

4. Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung der bestellten Ware an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse. Lieferungen erfolgen nur an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz. Die Ware wird dem Kunden innerhalb von ca. 5 Werktagen nach Abschluss des Vertrages, bei der Zahlung per Vorkasse nach Eingang des Geldes auf dem mitgeteilten Konto, geliefert.

(2) Anfallende Versand- und Verpackungskosten sind abhängig von der durch den Käufer gewählten Versandart und werden im Rahmen der Bestellung aufgeführt. Die Kosten werden von mindsweets gesondert ausgewiesen.

5. Zahlung

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig.

(2) Die Zahlung erfolgt durch den Käufer per Vorkasse-Überweisung.

(3) Zur Zahlung der Waren per Vorkasse, d.h. durch Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten), erhält der Käufer mit der Bestellbestätigung die Kontodaten von mindsweets sowie einen Verwendungszweck.

Bankverbindung: mind sweets GmbH
GLS Bank (Bochum)
Kto 1115052200
BLZ 43060967

IBAN DE 0543 0609 6711 1505 2200
BIC GENO DE M1 GLS

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

7. Mängelgewährleistung

Die Mängelgewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

8. Haftung

(1) Der Verkäufer haftet für Schäden des Käufers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers entstehen, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter des Verkäufers verursacht werden.

(2) Soweit der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für einfach fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Verkäufers.

9. Datenschutz

Daten des Kunden werden nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Die gesetzlichen Vorgaben des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes werden beachtet. Weitere Informationen können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

10. Weitere Informationen

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf unserer Website einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

11. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

12. Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Gemäß § 36 VSBG informieren wir unsere Kunden hiermit darüber, dass wir nicht bereit oder gesetzlich dazu verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Universalschlichtungsstelle teilzunehmen.